Die PARTEI
1.76K subscribers
173 photos
1.76K links
Die einzig seriöse Alternative
Download Telegram
Taraaa! Der neue "Bericht aus Brüssel" ist auf YouTube…
Künstliche Intelligenz, Korruption, Knaller des Jahres: Wieder einmal alles, was man noch nie aus der EU wissen wollte…
Irre Vorgänge im Saarland? Na klar!
Der ganze Bericht in der aktuellen Titanic oder auf www.die-partei.de als PDF.
Sperrklausel? Nein Danke!
Nachdem weder Bundestag noch Bundesrat unseren Argumenten („Die Sperrklausel stinkt und ist deutsche Gesetzgebung durch die europäische Hintertür!“) zugänglich waren, versuchen wir es etwas substantiierter (auf 65 Seiten) beim Bundesverfassungsgericht.
Darüber berichten unter anderem „Der Spiegel“ und das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“; die „Augsburger Allgemeine“ liefert zudem einen lesenswerten Kommentar.

Beitrag: https://www.die-partei.de/2023/07/23/sperrklausel-nein-danke/