Jüdisches Leben in Hamburg [#JLiHH]
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Wir wollen 100.000 UnterstützerInnen in Hamburg gewinnen, die mit ihrer Zustimmung ein Zeichen gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Hamburg setzen. An unserer Seite stehen UnterstützerInnen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien. Seid mit dabei! Werbt mit uns für jüdisches Leben heute!
Nein zu #Antisemitismus, Ja zur Bornplatzsynagoge
www.Bornplatzsynagoge.org
Das als Vertretung der iranischen Regierung in Europa geltende und heftig umstrittene IZH ist aus dem Schura (Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg) ausgetreten.

Nach einem langwierigen Prozess der Auseinandersetzung mit Grundsatzfragen, hat das IZH am 20.11.2022 in der SCHURA Vollversammlung seinen Austritt bekanntgegeben.

Hier weiterlesen:
https://raawi.de/izh-blaue-moschee-tritt-aus-schura-aus

Foto: © Armin Levy
#IZH #Schura #BlaueMoschee #Antisemitismus
Magistrat beschließt Anweisung an die Geschäftsführung der Messe zur Absage des Roger Waters-Konzerts
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main und die Hessische Landesregierung haben sich darauf verständigt, das am Sonntag, 28. Mai, geplante Konzert von Roger Waters in der Festhalle abzusagen. Eine entsprechende Anweisung erhält die Messe-Geschäftsführung per Gesellschafterbeschluss. Die Anweisung hat der Magistrat am Freitag, 24. Februar, beschlossen.
Dr. Schuster: „Der Beschluss der Stadt Frankfurt und Hessens zeigt, dass Antisemitismus in Kunst und Kultur nicht geduldet werden muss. Ich begrüße die Entscheidung. Sie muss ein Zeichen an alle anderen Veranstaltungsorte der Tour von Roger Waters sein!“

Hier Weiterlesen:
https://raawi.de/roger-waters-konzerts-frankfurt-setzt-zeichen-gegen-antisemitismus

Foto: © picture alliance / dpa | Andrew Gombert
#Antisemitismus #Rogerwaters
Die Bilder sind erschreckend. Verantwortlich für den Nicht-Abbruch der antisemitischen Demonstration vom Samstag 8.4.2023 ist der/die EinsatzleiterIn. Hier ist schnell und dringend eine Klärung durch die Berliner Polizei und die Innensenatorin herbeizuführen, warum die Demonstration weder beendet wurde, noch es zu Festnahmen vor Ort gekommen ist.

Der Vorsitzende der WerteInitiative Elio Adler dazu:

„Die Anforderung an die Polizei war nicht, versteckte antisemitische Codes zu dechiffrieren, sondern es war banaler, klar erkennbarer Judenhass. So geht keine wehrhafte Demokratie. Der Schaden ist immens.“

Hier weiterlesen:
https://raawi.de/werteinitiative-e-v-kritisiert-umgang-der-berliner-polizei-mit-der-antisemitischen-hass-demo-am-8-4-23-in-neukoelln

#Antisemitismus #Hass #Berlin #Werteinitiative
Bei einer Demonstration in Berlin Neukölln und Kreuzberg, von der Karl-Marx-Straße zum Kottbusser Tor, sind am Samstagauch antisemitische, volksverhetzende Parolen wie "Tod den Juden! Tod Israel!" gerufen sowie Terroristen und die Qassam-Brigaden, der militärische Arm der Hamas, verherrlicht und Fahnen von Samidoun gezeigt worden. Die Polizei schritt nicht ein.
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., erklärt:

 "Diese Israelhass-Demonstration hätte so nicht stattfinden dürfen! Die Innenpolitik muss jetzt handeln. Durch die angespannte Lage in denbesetzten Gebieten und die bevorstehenden Jahrestage rund um die israelische Staatsgründung ist sonst bis Mai diesen Jahres mit weiteren derartigen antisemitischen Hetzveranstaltungen zu rechnen!

Es ist völlig unverständlich, wie diese Demonstration in dieser Form stattfinden konnte. Siehätte spätestens nach dem Ruf volksverhetzender Parolen wie "Tod den Juden! Tod Israel!" aufgelöst werden müssen. Ich erwarte hier von der Innensenatorin Iris Spranger eine Erklärung.

Ich fordere die Bundesinnenministerin auf, ein Verbot von Samidounzu prüfen. Ich setze darauf, dass Nancy Faeser hier energischer und engagierter vorgeht als ihr lustloser Amtsvorgänger.

Samidoun, eine Organisation aus dem Umfeld der von der EU als Terrororganisation gelisteten marxistisch-leninistischen PFLP, hatte durch seine Fahnen sichtbaren Anteil an derMobilisierung für diese Demonstration. Ich hoffe, dass die Erkenntnisse der israelischen Regierung, die dort zum Verbot von Samidoun führten, vom Bundesinnenministerium und vom Bundesamt für Verfassungsschutz entsprechend genutzt werden."

Hier weiterlesen:
https://raawi.de/deutsch-israelische-gesellschaft-kritisiert-antisemitische-demonstration-am-karsamstag-in-berlin-verbot-von-samidoun-gefordert

#DIG #Antisemitismus #Berlin #VolkerBeck #Raawi #News
Verwaltungsgericht Hamburg bestätigt Bewertung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) durch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg.
Der Trägerverein der Imam Ali Moschee, Islamisches Zentrum Hamburg e. V. (IZH), ist mit einer Unterlassungsklage gegen seine Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg der Jahre 2018 und 2019 weitgehend gescheitert. Mit seiner Entscheidung vom 27. Juni 2023 bestätigt das Verwaltungsgericht Hamburg die Rechtmäßigkeit der Berichterstattung des LfV Hamburg über das IZH als extremistische und vom Iran gesteuerte Einrichtung sowie seine Einstufung als extremistische Gruppierung.
Das LfV Hamburg berichtet öffentlich über das IZH seit dem Erscheinen des ersten „Verfassungsschutzbericht 1993“ im Mai 1994. Der Verein hat sich nach Rückkehr Ayatollah Khomeinis im Kontext der sogenannten „Islamischen Revolution“ von 1979 zu einer wichtigen Einrichtung des Iran entwickelt und ist als weisungsgebundener Außenposten des iranischen Regimes zu werten.
Einzelne Aussagen im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 bewertete das Gericht als nicht hinreichend genug belegt, sodass sie nicht als gesicherte Erkenntnisse gelten konnten. Das Gericht sprach während der Verhandlung auch den Beweisnotstand an, dem Verfassungsschutzbehörden regelmäßig unterliegen, da sie geheimhaltungsbedürftige Erkenntnisse nicht offenlegen dürfen. Dieser Umstand bewirke aber keine Erleichterung der die Verfassungsschutzbehörde treffenden Beweislast. Das LfV Hamburg wird die entsprechenden Passagen in seinen Publikationen nach Prüfung der noch ausstehenden Urteilsbegründung anpassen, indes die Beobachtung und Berichterstattung über das IZH konsequent fortsetzen.
Hier weiterlesen:
https://raawi.de/berichterstattung-des-hamburger-verfassungsschutzes-ueber-das-izh-als-extremistische-einrichtung-ist-rechtmaessig



#Iran #Hamburg #Antisemitismus #BlaueMoschee #IZH
Die Kultusministerkonferenz hat in ihrer Sitzung am 12. Oktober 2023 – wie viele Hochschulen und die Hochschulrektorenkonferenz zuvor – mit großer Entschiedenheit und vollem Nachdruck die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung und den Staat Israel scharf verurteilt.

Sie hat ihre tiefe Anteilnahme und Solidarität gegenüber ihren israelischen Freundinnen und Freunden bekundet und zugleich den Blick gerichtet auf die Jüdinnen und Juden sowie Israelis in Deutschland, die in großer Sorge um ihre Verwandten und Freundinnen und Freunde in Israel sind, die sich aber auch selbst Anfeindungen ausgesetzt sehen und um ihre Sicherheit fürchten.

Mit größter Betroffenheit beobachten die Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister seit dem 7. Oktober 2023 eine deutliche Zunahme antisemitischer und israelfeindlicher Vorfälle in Deutschland sowie mitunter skrupellos vorgetragene öffentliche Sympathiebekundungen für die Hamas und andere terroristische Gruppierungen, die den Staat Israel bekämpfen und ihm das Existenzrecht absprechen.

Als Reaktion haben die Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister der Länder am Donnerstag auf ihrer Sitzung in Berlin einen Aktionsplan gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit beschlossen, dem sich auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung angeschlossen hat.

Katharina Fegebank, Wissenschaftssenatorin:
„Der Aktionsplan von KMK und BMBF gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit setzt ein klares Zeichen: Wir stehen entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus! Die 10 Punkte benennen wichtige konkrete Schritte für sichere und weltoffene Hochschulen, z. B. zentrale Anlaufstellen, Präventionsangebote und die Bedeutung der Partnerschaft mit der israelischen Wissenschaft.“

Hier weiterlesen: https://raawi.de/die-kultusministerkonferenz-aktionsplan-gegen-antisemitismus-und-israelfeindlichkeit

#KMK #News #Antisemitismus